{"id":566,"date":"2020-07-23T12:39:59","date_gmt":"2020-07-23T10:39:59","guid":{"rendered":"http:\/\/jenecon.alkaid.uberspace.de\/wordpress\/?p=566"},"modified":"2020-07-23T12:39:59","modified_gmt":"2020-07-23T10:39:59","slug":"gemeinwohloekonomie","status":"publish","type":"post","link":"https:\/\/jenecon.uber.space\/wordpress\/?p=566","title":{"rendered":"Gemeinwohl\u00f6konomie"},"content":{"rendered":"\n

\nVielerorts wird gefordert, dass bestimmte wirtschaftliche Aktivit\u00e4ten\ngemeinwohl<\/em>-orientiert sein sollen, oder dass sogar das ganze\nWirtschaftssystem oder \u201cWirtschaftsmodell\u201d gemeinwohl-orientiert\nsein solle. In aller Regel wird dies als ein Gegensatz zu \u201cprivaten\nGewinninteressen\u201d gesehen. Dort, wo Akteure ihren (meist als\n\u201ckurzfristig\u201d apostrophierten) Gewinninteressen nachgehen, k\u00e4me\nangeblich das Gemeinwohl zu kurz. Gemeinwohl-Orientierung wird daher\nals Abwehr und Alternative gegen\u00fcber dem gesehen, was viele als\n\u201ckapitalistische Marktwirtschaft\u201d bezeichnen. Damit l\u00f6st in\ngewissem Sinn der Gemeinwohlbegriff als Antipode zum Kapitalismus den\nalthergebrachten Sozialismusbegriff teilweise ab, er kommt ohne\ndessen ideologischen Schrecken daher (denn wer k\u00f6nnte schon gegen\nGemeinwohl sein), und baut somit Br\u00fccken in das b\u00fcrgerliche Milieu.\nDort, wo Gemeinwohl-Orientierung gefordert wird, geht es dann auch \u2013\nin der sanften Variante \u2013 mit Marktregulierungen einher, kann aber\nauch in Richtung Verstaatlichung bzw. staatlichen Angebot\n\u00f6ffentlicher Leistungen verstanden werden, etwa im Bereich\nKrankenh\u00e4user.<\/p>\n\n\n\n

Dementsprechend\nsollte man mehreren Fragen nachgehen: Sind Gemeinwohl und Eigennutz\nbzw. Gewinninteresse per se ein Gegensatz? Falls es F\u00e4lle gibt, wo\nman einen solchen Gegensatz erkennt, welche Rolle spielen dann die\nbereits bekannten Funktionsdefizite von M\u00e4rkten, denen man mit den\nnormalen Bordmitteln der Sozialen (und \u00d6kologischen) Marktwirtschaft\nbegegnen kann ohne gleich die Systemfrage stellen zu m\u00fcssen? Und\nschlie\u00dflich: Was ist \u00fcberhaupt Gemeinwohl und wer legt oder stellt\ndas fest?<\/p>\n\n\n\n

G\u00fcter und Dienstleistungen werden produziert und angeboten, weil sie jemandem Nutzen stuiften, der deshalb eine Tauschbereitschaft daf\u00fcr hat. Wird dieses \u201cNutzen stiften\u201d pl\u00f6tzlich zum Gemeinwohl, wenn es sehr viele gibt, denen dieses Gut Nutzen stiftet? Tragen B\u00e4ckereien zum Gemeinwohl bei? (Falls ja, auch rednite-orientierte B\u00e4ckerei-Ketten?) Wieso geh\u00f6rt z.B. die medizinische Versorgung im Krankenhaus zum Gemeinwohl, der Kauf eines Fahrrades oder der Haarschnitt nicht? Wenn der Landwirtschaftsbetrieb konventionell Kartoffeln anbaut und verkauft, ist das dann eigennutz-orierntiert, w\u00e4hrend eine \u00f6kologische Produktionsweise gemeinwohl-orientiert ist? Und was ist, wenn man als \u00d6ko-Bauer sogar noch mehr Geld verdient, eine h\u00f6here Rendite hat? Wenn der Schlachtbetrieb hohe Renditen abwirft, weil Billigstl\u00f6hne gezahlt werden, wird man wohl kaum ein Gemeinwohl-Label bekommen, denn daf\u00fcr m\u00fcssten ja hohe (\u201cfaire\u201d) L\u00f6hne selbstverst\u00e4ndlich sein ebenso wie betriebliche Mitbestimmung. Sind dann also beispielsweise Volkswagen oder BMW gemeinwohl-orientiert, denn dort werden hohe L\u00f6hne gezahlt und die Sozial- und Mitbestimmungsstandards suchen ihresgleichen in der Industriegeschichte? <\/p>\n\n\n\n

Kommen wir\nexemplarisch auf die Behandlung in einem staatlichen Krankenhaus\nzur\u00fcck: Ist diese gemeinwohl-orientiert, weil das Krankenhaus keine\nGewinne abwirft und durch Steuergelder gest\u00fctzt werden muss?\nDieselbe Behandlung bei einem privaten Tr\u00e4ger ist es dann aber\nnicht, weil dieser eine Rendite erzielt? Oft wird hier hinzugef\u00fcgt:\nDas Geld der Beitragszahler m\u00fcsse \u201cim System\u201d bleiben statt in\ndie Renditen der privaten Krankenhausbetreiber zu flie\u00dfen. Zun\u00e4chst\nmal aber bleibt das Geld niemals \u201cim System\u201d, sondern wird\nausgegeben f\u00fcr Personal, Medikamente, medizinisches Ger\u00e4t usw.,\nd.h. es entsteht irgendwo ein rein privates Einkommen bei denen, die\nletztlich die Dienstleistung hergestellt haben, einschlie\u00dflich der\nPharmakonzerne und Bettenhersteller. Oder geh\u00f6ren die nun doch zum\n\u201cSystem\u201d? Beim privaten Krankenhausbetreiber kommt dann\nzus\u00e4tzlich noch das Einkommen derjenigen hinzu, die das\nRisikokapital daf\u00fcr aufgebracht haben. Aber eben das zieht offenbar\nalles ins Unmoralische und f\u00fchrt zum sofortigen Entzug des\ngedanklichen Gemeinwohl-Labels. \n<\/p>\n\n\n\n

Eine Variante ist, dass Gemeinwohl mit dem Begriff der \u00f6ffentlichen G\u00fctern verbunden wird, w\u00e4hrend private G\u00fcter etwas mit privatem Gewinnstreben zu tun haben. Dagegen m\u00fcssen \u00f6ffentliche G\u00fcter angeblich dem Gewinnstreben entzogen werden. Nun ist das ein pr\u00e4-wissenschaftlicher (und falscher) Gebrauch des Begriff des \u00f6ffentlichen Gutes. Wie alle anderen G\u00fcter auch stiftet dieses einen Nutzen, jedoch kann niemand von der Nutzung ausgeschlossen werden, und die Nutzung rivalisiert nicht. Deshalb besteht ein Anreizproblem, weil sie meist gar nicht gewinnbringend an privaten M\u00e4rkten produziert und angeboten werden k\u00f6nnen. Die Forderung, diese d\u00fcrfen<\/em> nicht dem Gewinnstreben unterliegen, ist insofern l\u00e4cherlich, denn nur weil eben kein Gewinn erzielt werden kann<\/em>, kommt es zur systematischen Unterversorgung und der Staat muss letztlich einspringen (jedoch nicht zwingend selbst produzieren). Es liegt also ein Marktversagenstatbestand vor; der Staat ist hier ohnehin gefordert. Das ist eine olle Kamelle in der VWL. Nehmen wir mal ein klassisches Lehrbuchbeispiel f\u00fcr ein \u00f6ffentliches Gut: Landesverteidigung (produziert etwa durch Milit\u00e4r). Milit\u00e4r ist also ein Beispiel f\u00fcr Gemeinwohl? Gut, dass wir dr\u00fcber geredet haben.<\/p>\n\n\n\n

Eine der Leistungen\nAdam Smiths war die Erkenntnis, dass auch und gerade dann, wenn\neigennutz-orientiertes Handeln auf M\u00e4rkten koordiniert und durch\nWettbewerb sowie durch moralische Normen diszipliniert wird, auch zu\nkollektiv w\u00fcnschenswerten Zust\u00e4nden f\u00fchrt, f\u00fcr die man heute\nvielleicht das Wort Gemeinwohl verwenden mag. Es liegt also gar kein\nsystematischer Gegensatz von Eigennutz und Gemeinwohl vor. Die\nStigmatisierung des \u201cprivaten Gewinninteresses\u201d ist gewisserma\u00dfen\nvor-b\u00fcrgerlich, vor-aufkl\u00e4rerisch. \n<\/p>\n\n\n\n

Nun gibt es durchaus\noffensichtliche F\u00e4lle, wo das Verfolgen privater Gewinninteressen \nsystematisch den Interessen der Allgemeinheit zuwider laufen kann.\nJede\/r kennt daf\u00fcr praktische Beispiele, seien es illegale Abholzung\nvon Regenw\u00e4ldern, ausbeuterische Arbeitsverh\u00e4ltnisse,\nSich-Bereichern auf Kosten des Steuerzahlers usw. In aller Regel sind\ndas Beispiele, wo die Bildung von Macht eine Rolle spielt, oder wo\nKosten auf die Allgemeinheit abgew\u00e4lzt werden k\u00f6nnen (Externe\nKosten). Beides sind bekannterma\u00dfen Funktionsschw\u00e4chen von M\u00e4rkten,\nwie \u00d6konomen aller Coleur (Neoklassiker, Ordoliberale etc.)\nbest\u00e4tigen werden. Hier lassen sich selbstverst\u00e4ndlich\nEffizienzgewinne und ein Zugewinn an Gemeinwohl erzielen, wenn\nentsprechend ad\u00e4quat reguliert wird. Das geh\u00f6rt zur DNA der\nSozialen Marktwirtschaft. Man braucht daf\u00fcr weder neue Begriffe,\nnoch die Systemfrage. Eigentlich auch keinen neuartigen gedanklichen\n\u00dcberbau, der sich z.B. \u201cGemeinwohl-\u00d6konomie\u201d nennt und der sich\nals Alternative zur Marktwirtschaft geriert. Denn all das, was man\nwissen muss, um negative externe soziale und \u00f6kologische Effekte zu\ninternalisieren, Informationsasymmetrien und Machtpositionen\nabzubauen, kennen wir bereits, zumindest im Prinzip. Es ist eher eine\npolit-\u00f6konomische Frage, weshalb vieles von dem, was man als\nBordmittel der Sozialen Marktwirtschaft einsetzen k\u00f6nnte, noch nicht\nst\u00e4rker eingesetzt wird.<\/p>\n\n\n\n

Ebenfalls\nirritierend, zumindest in einer liberalen Demokratie, ist die Frage,\nwer auf welcher Grundlage \u00fcberhaupt befinden kann, dass etwas\ngemeinwohl-orientiert ist und anderes nicht. Selbstverst\u00e4ndlich kann\nman sich Kriterien daf\u00fcr ausdenken, Kataloge erstellen, und auf\nderen Grundlage Labels verteilen oder entziehen. Hier werden aber\nm\u00f6glicherweise die Pr\u00e4ferenzen von Millionen einzelner Individuen\nbeiseite geschoben zugunsten zentraler Instanzen, die auf\nideologischer Basis entscheiden, was \u201cGemeinwohl\u201d ist. Die\nVertreterInnen des Gemeinwohlgedankens gehen offenbar davon aus, dass\ndie Bedeutung doch intuitiv klar sei \u2013 vertrauen dabei aber nur auf\ndie Intuition derjenigen aus demselben ideologischen Lager. Ich sage\nnicht, dass das Erstellen von Kriterien nicht m\u00f6glich ist, aber das\nist ein offener und keineswegs trivialer Prozess voller\nZielkonflikte, zu denen man sich unterschiedlich positionieren kann.<\/p>\n\n\n\n

Daneben sollte man sich auch vor Augen halten, dass \u00fcberall dort, wo Institutionen und kollektive Mechanismen \u00fcber die Vergabe oder den Entzug von Gemeinwohl-Labels entscheiden, auch die T\u00fcr zum rent-seeking<\/em> weit offen steht. Der naive Glaube, das man allein durch das Studium entsprechender popul\u00e4rwissenschaftlicher Gemeinwohl\u00f6konomie-Literatur doch einen klaren Ma\u00dfstab habe, was gemeinwohl-orientiert sei und was nicht, wird schnell der Erkenntnis weichen, dass der Prozess der Feststellung und auch die daran beteiligten Personen Ziel von Interessengruppen sein werden. Es hilft hier auch nicht weiter, wenn man dann ideologisch zwischen \u201clegitimen\u201d Interessen (also solchen, die doch \u201coffenbar\u201d f\u00fcr das \u201cGemeinwohl\u201d k\u00e4mpfen, also Umweltverb\u00e4nde, alternative Forschungsinstitute, Campaigning-Plattformen oder andere \u201czivilgesellschaftliche Gruppen\u201d, von denen man die richtige Gesinnung erwarten kann) und blo\u00dfen \u201cWirtschaftsinteressen\u201d zu unterscheiden. All das setzt immer schon eine \u00fcberlegene ideologische Position voraus, aus der heraus man das entscheiden kann. Nur: In einer offenen pluralistischen Gesellschaft gibt es eine solche \u00fcberlegene Position grunds\u00e4tzlich nicht. <\/p>\n\n\n\n

Die Hoffnung, dass sich eine Gemeinwohl-\u00d6konomie irgendwann \u201cden Kapitalismus\u201d abl\u00f6st, kann man angesichts der vorgetragenen Bedenken gegen Inhalt und Logik des Konzepts mehr als Bef\u00fcrchtung denn als Hoffnung beschreiben. Da der Begriff per se positiv besetzt ist (\u201cKapitalismus\u201d bei vielen aber negativ) wird das auf Unverst\u00e4ndnis sto\u00dfen. Ich selber kann jedoch auch mit \u201cKapitalismus\u201d wenig anfangen (au\u00dfer vielleicht der \u00dcberzeugung, dass Privateigentum, freie Entscheidungen \u00fcber Produktion und Konsum, Eigenverantwortlichkeit eine wichtige Rolle spielen) und w\u00fcrde das, erg\u00e4nzt um Machtkontrolle, Sozialer Ausgleich, \u00f6kologische Rahmenbedingungen f\u00fcr Nachhaltigkeit, eher als sozial-\u00f6kologische Marktwirtschaft<\/em> beschreiben, deren Reformf\u00e4higkeit ich am ehesten in der Lage sehe, auch f\u00fcr Gemeinwohl zu sorgen.<\/p>\n\n\n\n

Hier sehe ich die zu Beginn genannte \u201csanfte Variante\u201d der Gemeinwohl\u00f6konomie als ganz normalen Bestandteil einer sozial-\u00f6kologischen Marktwirtschaft. Wenn z.B. in der sog. \u201cGemeinwohl-Matrix<\/em>\u201d Kriterien bez\u00fcglich \u00f6kologischer Nachhaltigkeit, Mitbestimmung\/Partizipation von MitarbeiterInnen, faire Entlohnung usw. definiert werden, und das \u00fcber die gesamte Lieferkette, so ist das lediglich die konsequente Anwendung der regulatorischen Bordmittel der sozial-\u00f6kologischen Marktwirtschaft. Keine freiheitliche Wirtschaftsordnung kommt ohne Spielregeln aus, die die Funktionsvorausetzungen und Funktionsbedingungen von M\u00e4rkten bestimmen. Es soll nicht nur das an (\u00f6ffentlichen und privaten) G\u00fctern produziert werden, was die Menschen gerne wollen (was freie Entscheidung voraussetzt), sondern auch auf eine Art und Weise<\/em>, wie wir es uns w\u00fcnschen, also \u00f6kologisch nachhaltig, ohne Ausbeutung, mit f\u00fcr KonsumentInnen nachvollziehbaren Auswirkungen auch auf den globalen S\u00fcden usw. usw. (was freie Entscheidung \u00fcber die Spielregeln voraussetzt). Das alles sind Selbstverst\u00e4ndlichkeiten, die im politischen Wettbewerb ausgehandelt werden m\u00fcssen . Ich kann nicht erkennen, weshalb hier von einem anderen \u201cWirtschaftsmodell\u201d die Rede ist, einem \u201cModell\u201d, das als Alternative zum gegenw\u00e4rtigen angepriesen wird. <\/p>\n\n\n\n

Ist ein solcher Rahmen festgelegt, f\u00fcr den ich lieber den Begriff der sozialen und \u00f6kologischen Standards verwenden w\u00fcrde als den Gemeinwohl-Begriff zu bem\u00fchen, werden die sich dann ergebenden wirtschaftlichen T\u00e4tigkeiten nach wie vor auch danach ausrichten, womit man Gewinne erzielen kann. Na und? Ich w\u00fcrde mir aber w\u00fcnschen, dass die Kriterien z.B. einer solchen \u201cGemeinwohl-Matrix\u201d im gesellschaftlichen Diskurs verhandelt und nicht durch Gemeinwohl\u00f6konomie-ExpertInnen bestimmt werden. Und damit meine ich auch, dass es keinen Alleinvertretungsanspruch bei der Definition solcher Begriffe geben darf, der dann die F\u00e4higkeit verleiht, politische Gegner zu de-legitimieren (\u201cdas ist gegen das Gemeinwohl gerichtet\u201d). Es w\u00fcrde schon viel helfen, solche Begriffe einfach mal wegzulassen und nicht alles zu einer Frage des Wirtschafts\u201dmodells\u201d oder Wirtschafts\u201dsystems\u201d zu stilisieren.<\/p>\n\n\n\n

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Vielerorts wird gefordert, dass bestimmte wirtschaftliche Aktivit\u00e4ten gemeinwohl-orientiert sein sollen, oder dass sogar das ganze Wirtschaftssystem oder \u201cWirtschaftsmodell\u201d gemeinwohl-orientiert sein solle. In aller Regel wird dies als ein Gegensatz zu \u201cprivaten Gewinninteressen\u201d gesehen. Dort, wo Akteure ihren (meist als \u201ckurzfristig\u201d apostrophierten) Gewinninteressen nachgehen, k\u00e4me angeblich das Gemeinwohl zu kurz. Gemeinwohl-Orientierung wird daher als Abwehr und […]<\/p>\n","protected":false},"author":1,"featured_media":0,"comment_status":"closed","ping_status":"closed","sticky":false,"template":"","format":"standard","meta":{"footnotes":""},"categories":[6,73],"tags":[84],"class_list":["post-566","post","type-post","status-publish","format-standard","hentry","category-liberalismus","category-marktwirtschaft","tag-gemeinwohloekonomie"],"_links":{"self":[{"href":"https:\/\/jenecon.uber.space\/wordpress\/index.php?rest_route=\/wp\/v2\/posts\/566","targetHints":{"allow":["GET"]}}],"collection":[{"href":"https:\/\/jenecon.uber.space\/wordpress\/index.php?rest_route=\/wp\/v2\/posts"}],"about":[{"href":"https:\/\/jenecon.uber.space\/wordpress\/index.php?rest_route=\/wp\/v2\/types\/post"}],"author":[{"embeddable":true,"href":"https:\/\/jenecon.uber.space\/wordpress\/index.php?rest_route=\/wp\/v2\/users\/1"}],"replies":[{"embeddable":true,"href":"https:\/\/jenecon.uber.space\/wordpress\/index.php?rest_route=%2Fwp%2Fv2%2Fcomments&post=566"}],"version-history":[{"count":1,"href":"https:\/\/jenecon.uber.space\/wordpress\/index.php?rest_route=\/wp\/v2\/posts\/566\/revisions"}],"predecessor-version":[{"id":567,"href":"https:\/\/jenecon.uber.space\/wordpress\/index.php?rest_route=\/wp\/v2\/posts\/566\/revisions\/567"}],"wp:attachment":[{"href":"https:\/\/jenecon.uber.space\/wordpress\/index.php?rest_route=%2Fwp%2Fv2%2Fmedia&parent=566"}],"wp:term":[{"taxonomy":"category","embeddable":true,"href":"https:\/\/jenecon.uber.space\/wordpress\/index.php?rest_route=%2Fwp%2Fv2%2Fcategories&post=566"},{"taxonomy":"post_tag","embeddable":true,"href":"https:\/\/jenecon.uber.space\/wordpress\/index.php?rest_route=%2Fwp%2Fv2%2Ftags&post=566"}],"curies":[{"name":"wp","href":"https:\/\/api.w.org\/{rel}","templated":true}]}}